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Impressum

Angaben gemäß § 5 TMG:

Lutz Urban GmbH,
 Lindenstrasse 45, 
12589 Berlin

Vertreten durch:
Herrn Lutz Urban


Kontakt:

Telefon: +49 0700 flowlife (35695433)
Telefax: +49 (0) 30 64397645
E-Mail: info@flowlife.de


Umsatzsteuer-ID:
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer gemäß §27 a Umsatzsteuergesetz:
DE 814 131 441


Verantwortlich für den Inhalt nach § 55 Abs. 2 RStV:

Lutz Urban, 

Lindenstrasse 45
, 12589 Berlin

 

Quellenangaben für die verwendeten Bilder und Grafiken:
http://www.iStockphoto.com
http://iconfinder.com
Quelle: Erstellt mit dem Impressum-Generator Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH) von eRecht24.

Haftungsausschluss (Disclaimer)

Haftung für Inhalte
Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach §§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich. Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese Inhalte umgehend entfernen.

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Urheberrecht
Die durch die Seitenbetreiber erstellten Inhalte und Werke auf diesen Seiten unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Die Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechtes bedürfen der schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Autors bzw. Erstellers. Downloads und Kopien dieser Seite sind nur für den privaten, nicht kommerziellen Gebrauch gestattet. Soweit die Inhalte auf dieser Seite nicht vom Betreiber erstellt wurden, werden die Urheberrechte Dritter beachtet. Insbesondere werden Inhalte Dritter als solche gekennzeichnet. Sollten Sie trotzdem auf eine Urheberrechtsverletzung aufmerksam werden, bitten wir um einen entsprechenden Hinweis. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Inhalte umgehend entfernen.

Quellen: Disclaimer von eRecht24, dem Portal zum Internetrecht von Rechtsanwalt Sören Siebert

Allgemeine Geschäftsbedingungen

Online-Trainings / Online-Shop

1. Allgemeines

Innerhalb der kostenlosen und kostenpflichten Online-Trainings und dem Online-Shop findet der Kunde Angebote zu digitalen Produkten wie Videodateien, PDF-Downloads,  Trainingsmaterialien, Online-Büchern, Hörbüchern und anderen Audiodateien sowie zu physischen Produkten wie DVDs, Büchern und sonstigen Produkten sowie die Coaching-Angebote der Lutz Urban GmbH und der Plattform www.flowlife.de.

Zum Teil verweisen Produktdarstellungen auf Online-Shops anderer Anbieter, bei denen die Produkte erworben werden können, z.B. digistore24.de. Es gelten dann die jeweiligen Vertragsbedingungen/AGB des jeweiligen Shop-Anbieters.

Generell gelten für den Kauf von Weiterbildungsprodukten der Lutz Urban GmbH und aus dem Angebot von www.flowlife.de nachfolgende Bedingungen:

2. Vertragsschluss // Bezahlung

Der erfolgreiche Abschluss des Bezahlvorganges unter Eingabe der verlangten Angaben durch den Kunden für das vom Kunden ausgewählte Produkt stellt ein Angebot zum Abschluss des Vertrages dar. Der Vertrag gilt als angenommen, wenn nicht innerhalb von 14 Tagen die Ablehnung erklärt wurde. Änderungen und/oder Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Schriftform.

Die Bezahlung erfolgt über die im Bezahlvorgang angegebenen Zahlungsmöglichkeiten.

3. Bereitstellen der digitalen Produkte

Nach Abschluss der Buchung erhält der Kunde seinen individualisierten Zugang zum gebuchten Produkt, auf das er mit seinen Anmeldedaten (i.d.R. E-Mailadresse und Passwort) nun jederzeit wiederholt zugreifen kann. Der Kunde erwirbt ein einfaches nicht übertragbares Recht zur Nutzung der Produkte für den persönlichen Gebrauch. Die Nutzung durch Dritte ist nicht gestattet.

Digitale Produkte wie Videodateien, Webinare, Podcasts oder Audiodateien werden per Online-Streaming zur Verfügung gestellt. In diesem Falle werden keine Dateien auf dem Computer des Kunden gespeichert, sondern sind ausschließlich online konsumierbar. Das bedeutet, dass der Kunde einen ausreichend leistungsstarken Internetzugang benötigt, um das Produkt nutzen zu können. Diese Vorrausetzung zu erfüllen, liegt im alleinigen Verantwortungsbereich des Kunden.

Andere digitale Produkte wie Text-, einzelne Video- oder Audiodateien können heruntergeladen und dauerhaft vom Kunden gespeichert werden. Auch hierfür ist ein Internetzugang notwendig.

4. Hinweis zum Widerrufsrecht

4.1 Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht:
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. E-Mail, Fax, Brief) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an:

flowlife
Lutz Urban GmbH
Lindenstrasse 45
12589 Berlin
info@flowlife.de

Obenstehendes gilt auch für alle Produkte, die ein kostenloses Rückgaberecht innerhalb von 30 Tagen nach Kauf enthalten. Wenn dieses Rückgaberecht existiert, wird der Kunde darauf explizit im Bezahlvorgang für das relevante Produkt hingewiesen. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt auch hierfür die rechtzeitige Absendung des Widerrufs, wie obenstehend beschrieben.

Ausnahmeregelung für gebuchte Coaching-Angebote:
Wenn ein gebuchtes Coaching bereits begonnen hat, ob in Form von E-Mail-Support, persönlichem oder Telefon Coaching, entfallen sämtliche Widerrufsrechte in Bezug auf das Coaching sowie auch das Recht auf Rückgabe innerhalb von 30 Tagen, sofern dies im Bezahlvorgang für ein Produkt angezeigt und definiert wurde. Für Coaching gilt das 30 Tage-Rückgaberecht in keinem Falle.

Widerrufsfolgen:
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.

Besondere Hinweise:
Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben.

- Ende der Widerrufsbelehrung -

4.2 Widerrufsrecht

Ein Widerrufsrecht besteht nach § 312b BGB nur gegenüber Verbrauchern. Sofern der Kunde nicht Verbraucher i.S.d. § 13 BGB ist, besteht kein Widerrufsrecht. Sofern eine 30 Tage Geld-Zurück-Garantie für das Produkt im Bezahlvorgang definiert wurde, gilt diese in jedem Falle, jedoch nicht für gebuchtes Coaching.

5.  Rechteeinräumung

5.1 Die Produkte der Lutz Urban GmbH und www.flowlife.de, auch wenn Sie über Online-Shops anderer Anbieter wie z.B. digistore24.de durch den Kunden bezogen werden, sind unter urheber-, marken-, namens- und gegebenenfalls weiteren rechtlichen Gesichtspunkten geschützt. flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH räumt dem Kunden an den bezogenen Produkten ein einfaches, nicht ausschließliches, räumlich und zeitlich unbeschränktes, nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Produkte über die in dieser Rechtseinräumung gestattete Nutzung hinaus zu verwerten.

5.2 Es ist nicht zulässig, erworbene Produkte zu kopieren, zu konvertieren, zu verändern und im Internet oder anderen Netzwerken entgeltlich oder unentgeltlich weiterzugeben, zur Verfügung zu stellen, zu tauschen und/oder in irgendeiner Weise gewerblich zu nutzen (z. B. Vermietung, Verleih, Verkauf), an Dritte weiterzugeben oder in veränderter Form öffentlich zugänglich zu machen oder zu verwerten, auch nicht in Auszügen.

5.3 Nutzt ein Dritter unbefugt Nutzungsrechte des Kunden an den Produkten von flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH aus Gründen, die der Kunde zu vertreten hat, ist er verpflichtet, gegenüber flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH und den sonstigen Rechteinhabern etwaige hierdurch entstehende Kosten zu erstatten und/oder Schadensersatzforderungen nachzukommen.

6. Haftungsbeschränkung

6.1 Die Lutz Urban GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

6.2 Die Lutz Urban GmbH haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit für die Verletzung einer für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlichen Pflicht; in diesem Fall ist die Haftung für unvorhersehbare und vertragsuntypische Folgeschäden ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten im vorgenannten Sinne sind die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

6.3 Von Haftungsbegrenzungen ausgenommen sind Haftungsansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

7. Schlussbestimmungen

7.1 Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland, wobei die Geltung des UN-Kaufrechts ausgeschlossen wird.

7.2 Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

7.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der Übrigen hierdurch nicht berührt.  Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der weggefallenen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Stand: 30.03.2014

Buchung von Seminaren, Programmen, Vorträgen, Coachings oder Consultings in Form von öffentlichen und Inhouse Angeboten

1. Zustandekommen eines Vertrages & Geltung der AGB

Ein Vertrag zwischen Auftraggeber (Kunde) und flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH kommt durch Annahme eines Angebotes durch die jeweils andere Vertragspartei zustande. Der Vertragsschluss kann per Textform (z.B. Fax, E-Mail) erfolgen oder – bei öffentlich zugänglichen Angeboten – durch die Buchung über den eigenen oder an das Online-Portal angeschlossene Online-Shops von Fremdanbietern (z.B. digistore24.de).

Bei Inhouse-Angeboten (nicht öffentlich ausgeschriebenen Angeboten, z.B. innerhalb einer Firma) wird flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH dem Auftraggeber ein Angebot zur Durchführung der Leistungen als Referent, Trainer, Coach oder Consultant in Textform (auch E-Mail) zusenden.

Es gelten ausschließlich die AGB der Lutz Urban GmbH/flowlife. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen des Auftraggebers werden nicht anerkannt, es sei denn, dass ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt wurde. Diese AGB gelten auch dann, wenn die Lutz Urban GmbH/flowlife in Kenntnis entgegenstehender oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen des Auftraggebers seine Leistungen an ihn vorbehaltlos erbringt.

2. Nutzungs- und Urheberrechte

2.1 Der Auftraggeber/Kunde wahrt die Urheberrechte von flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH sowie ihrer in die Programme eingebundenen Experten. Dies betrifft insbesondere Präsentation, Unterlagen oder Inhalte, die nur mit schriftlicher Einwilligung von flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH vervielfältigt, verbreitet oder zur internen sowie öffentlichen Wiedergabe oder der öffentlichen Zugänglichmachung genutzt werden dürfen.

2.2 Insbesondere das Bereitstellen der Inhalte auf öffentlich zugänglichen Plattformen wie der Firmen- oder Privathomepage, YouTube, facebook etc. ist ohne schriftliche Einwilligung von flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH zu unterlassen.

2.3 Ein Aufzeichnen der Veranstaltung in Ton, Bild oder Film ist nur mit vorab schriftlicher Genehmigung von flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH gestattet.

2.4 Der Kunde erwirbt keinerlei Rechte, die Inhalte der Trainings, Coachings oder Consultings sowie Schulungs- oder Informationsmaterial kommerziell zu nutzen, zu kopieren, digital zu vervielfältigen oder Dritten anderweitig ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung von flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH zugänglich zu machen. Es ist dem Kunden untersagt, Seminarinhalte ganz oder in Teilen zu reproduzieren.

2.5 Werden Veranstaltungen von flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH gefilmt, so willigt der Kunde für alle gegenwärtig bekannten und zukünftig bekanntwerdenden Medienformen unwiderruflich und unentgeltlich darin ein, dass flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH berechtigt ist, Bild- und/oder Tonaufnahmen seiner Person auf der jeweiligen Veranstaltung zu erstellen, zu vervielfältigen, zu senden oder senden zu lassen sowie in audiovisuellen Medien, auch zum Zwecke der Bewerbung von Veranstaltungen, zu nutzen.

3. Zusätzliche Regelungen zu den öffentlich ausgeschriebenen Angeboten der Lutz Urban GmbH

Mit Buchung der öffentlich angebotenen Seminare, Programme, Vorträge, Coachings oder Consultings werden zusätzlich die nachfolgenden Bedingungen beiderseitig akzeptiert.

3.1 Sämtliche Preise verstehen sich brutto und sind freibleibend. Kosten für Unterbringung, An- und Abreise, für Verpflegung und gegebenenfalls ausgewiesenen Tagungspauschalen sind nicht im Seminarpreis enthalten.

3.2 Für die Stornierung der Teilnahme an offenen Seminaren, Veranstaltungen und Aus- und Weiterbildungen fallen bis sechs Wochen vor dem Termin Stornogebühren von 50 % und danach 100 % Stornogebühr an. Gern kann der Kunde bis 14 Tage vor Veranstaltungsbeginn einen Ersatzteilnehmer benennen. Beide Regelungen gelten nur, wenn diese Seminare und Veranstaltungen durch den Kunden einzeln gebucht wurden und nicht in Verbindung mit einem Online-Programm, wie z.B. der flowlife Academy, flowlife Master Academy, sowie der Coachingausbildung. In diesem Fall gibt es kein Rücktrittsrecht des Kunden für die Live-Events/Seminare. Jedoch kann der Kunde verpasste Seminare zu anderen Terminen nachholen, sofern weitere Termine durch flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH angeboten werden. Ein Anspruch auf einen Ersatztermin erwächst für den Kunden daraus nicht. Es wird eine Umbuchungsgebühr in Höhe von Brutto 90,00 EUR erhoben.

3.3 flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH behält sich die Absage von Seminarterminen aus wichtigen Gründen vor. Sollte kein für den Kunden annehmbarer Ersatztermin zustandekommen, werden bereits bezahlte Seminargebühren erstattet.

3.4 Alle offenen Seminar- oder Vortragsveranstaltungen haben eine Mindest- und eine Maximalteilnehmerzahl. Bei einer Überschreitung der maximalen Anzahl an Teilnehmern, entscheidet die Priorität des Eingangs der Anmeldung über die Teilnahme. Eine telefonische Anmeldung zählt hierbei nicht als verbindlich. Im Fall der Überschreitung der maximalen Teilnehmeranzahl wird sich der Veranstalter bemühen, einen Folgetermin anzusetzen und neu zu bewerben. Einen Anspruch auf einen solchen Folgetermin haben die angemeldeten Teilnehmer nicht.

3.5 Sollte die minimale Anzahl an Teilnehmern unterschritten werden, findet die Veranstaltung nicht statt. Die minimale Teilnehmerzahl wird vom Veranstalter festgesetzt. Die Absage von Veranstaltungen, z.B. bei Ausfall eines Dozenten, zu geringer Teilnehmerzahl (spätestens zwei Wochen vor Beginn), Hotelschließung oder höherer Gewalt bleibt vorbehalten. Wir sind bemüht, Absagen oder notwendige Änderungen, insbesondere einen Wechsel des Vortragenden, so rechtzeitig wie möglich mitzuteilen. Programmänderungen bleiben ausdrücklich vorbehalten, soweit der Gesamtcharakter der Veranstaltung dadurch gewahrt wird. Wechsel des Vortragenden (außer bei Veranstaltungen mit nur einem Vortragenden), unwesentliche Änderungen im Veranstaltungsablauf oder eine zumutbare Verlegung des Veranstaltungsortes berechtigen nicht zur Preisminderung oder zum Rücktritt vom Vertrag. Bei Absage einer Veranstaltung, erstatten wir die bezahlte Teilnehmergebühr. Weitergehende Ansprüche sind ausgeschlossen. Eventuelle Stornierungs- oder Umbuchungsgebühren für vom Teilnehmer gebuchte Transportmittel oder Übernachtungskosten werden von der Lutz Urban GmbH nicht erstattet.

3.6 Bei erfolgten Coaching und Consultingaufträgen entfallen jegliche obenstehenden und auch generellen Stornierungs-/Widerrufsmöglichkeiten, wenn ein gebuchtes Coaching/Consulting bereits begonnen hat, ob in Form von E-Mail-Support, persönlichem oder Telefon-Coaching.

4. Zusätzliche Regelungen zu den Inhouse Angeboten von flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH

Mit Buchung der Inhouse angebotenen Seminaren, Programme, Vorträge, Coachings oder Consultings werden zusätzlich nachfolgende Bedingungen beiderseitig akzeptiert:

4.1 Vergütung

4.1.1 Alle Angebote verstehen sich als Nettoangebote, die MwSt. wird zusätzlich ausgewiesen. Bei Inhouse-Veranstaltungen fallen zuzügliche Reisekosten in eigenem PKW bzw. Flug-, Bahn- , Spesen- sowie ggfs. Übernachtungskosten an.

4.1.2 Bei Inhouse-Veranstaltungen werden die Leistungen von flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH zeitnah nach der Veranstaltung in Rechnung gestellt. Rechnungen sind sofort ohne Abzug zu begleichen.

4.2 Rücktritt / Stornierung

4.2.1 Im Falle eines Rücktritts vom Auftrag oder bei Nichtzustandekommen einer Inhouse-Veranstaltung (Training, Coaching, Consulting), zeigt dies der Auftraggeber flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH unverzüglich an.

4.2.2 Für Stornierungen bis acht Wochen vor dem Inhouse-Termin fällt kein Ausfallhonorar an. Bei Stornierungen bis vier Wochen vor dem Termin, sind 50 % des vereinbarten Honorars zu bezahlen. Bei Stornierungen binnen weniger als vier Wochen fallen 80 % des vereinbarten Honorars an.

4.2.3 Wenn der Auftraggeber einen für flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH akzeptablen Ersatztermin anbietet, fällt kein Ausfallhonorar an. Dies ist jedoch im Einzelfall von flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH unter Berücksichtigung berechtigter Interessen des Auftraggebers zu entscheiden.

4.2.4 flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH behält sich die Absage von Seminarterminen aus wichtigen Gründen vor. Sollte kein für den Kunden annehmbarer Ersatztermin zustandekommen, werden bereits bezahlte Honorare erstattet.

4.3 Rücktritt / Stornierung durch flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH / Veranstaltungsausfall

4.3.1 Falls ein Trainer, Coach oder Consultant wegen höherer Gewalt, Krankheit, Unfall oder sonstigen nicht verschuldeten Umständen seinen Auftrag nicht wahrnehmen kann, teilt er dies dem Auftraggeber unverzüglich mit.

4.3.2 Ein weitergehender Schadensersatz ist ausgeschlossen. Dieser Ausschluss gilt nicht bei vorsätzlich oder grob fahrlässigen Verhalten oder im Falle der Verletzung des Lebens, Körper oder Gesundheit des Auftraggebers.

4.3.3 Bei einem Ausfall des Termins fallen keine Honorare durch flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH an.

4.4 Technisches Equipment für die Präsentation

4.4.1 Soweit nichts anderes vereinbart, stellt der Auftraggeber von Inhouse-Veranstaltungen die notwendige Technik für die Seminare bereit. Die Anforderungen werden mindestens 14 Tage vor Veranstaltungstermin durch flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH dem Auftraggeber mitgeteilt.

4.4.2 Sollte dies dem Auftraggeber nicht möglich sein, teilt er dies so früh wie möglich flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH mit, so dass eine passende Lösung gefunden werden kann. Gegebenenfalls fallen dann zusätzliche Mietgebühren an, die vom Auftraggeber zu übernehmen sind.

Die folgenden Regelungen gelten nun wieder für alle öffentlichen Angebote und Inhouse-Angebote gleichermaßen:

5. Haftungsbeschränkung

5.1 flowlife/Lutz Urban/Lutz Urban GmbH haftet für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

5.2 Die Lutz Urban GmbH haftet auch bei leichter Fahrlässigkeit für die Verletzung einer für die Erreichung des Vertragszweckes wesentlichen Pflicht; in diesem Fall ist die Haftung für unvorhersehbare und vertragsuntypische Folgeschäden ausgeschlossen. Wesentliche Vertragspflichten im vorgenannten Sinne sind die Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

5.3 Von Haftungsbegrenzungen ausgenommen sind Haftungsansprüche für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.

6.  Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand, Schlussabstimmungen

6.1 Für die Bedingungen und deren Durchführung gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.

6.2 Ist der Auftraggeber Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, so ist Berlin ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis.

6.3 Änderungen und Ergänzungen des Vertrages bedürfen der Textform.

6.4 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so wird die Wirksamkeit der Übrigen nicht hierdurch berührt. Die Parteien verpflichten sich für diesen Fall eine Regelung zu treffen, die dem mit der weggefallenen Bestimmung verfolgten Zweck am nächsten kommt. Gleiches gilt für eventuelle Regelungslücken.

Stand: 30.3.2014

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Quellen:
Datenschutzerklärung eRecht24, Facebook-Disclaimer von eRecht24, Google Analytics Datenschutzerklärung, Datenschutzerklärung für Google AdSense, Google +1 Bedingungen, Datenschutzerklärung Twitter